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Verlängerung von Ausnahmen

Ausnahmen können auf Antrag verlängert werden. Grundvoraussetzung hierfür ist aber, dass der Antrag auf Verlängerung mindestens 18 Monate vor Ablauf der Ausnahme bei der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission in Brüssel eingegangen ist. Später eingehende Anträge werden nicht berücksichtigt. Die Ausnahme erlischt dann und ist nur noch verfügbar für Kabel und Ersatzteile zur Reparatur, Wiederverwendung, Aktualisierung von Funktionen oder die Erweiterung des Leistungsvermögens von EEG, die vor dem Ablaufdatum in Verkehr gebracht wurden.


Ausnahmen können allerdings nur gewährt bzw. verlängert werden, wenn Antragsteller belegen können, dass die Bedingungen für Ausnahmen gemäß Art. 5 (1) (a) der RoHS-RL erfüllt sind.